Archiv für Februar 2011

Aufruf zur Demo „Es ist immer ein Angriff auf uns alle!“

Wir ru­fen für Sams­tag, den 5. März 2011, zu einer An­ti­rep­ressi­ons-De­mons­tra­ti­on in Fre­iburg auf. Hin­terg­rund ist die Raz­zia im be­setz­ten Ha­us Gar­tens­traße 19, los geht’s um 16 Uhr am Ber­toldsbrun­nen in der Stadt­mit­te.

Am frü­hen Nach­mit­tag des 24. Feb­ru­ar 2011 wur­de das Hin­terha­us der se­it gut zehn Mo­naten be­setz­ten Häu­ser in der Gar­tens­traße 19 von der Fre­ibur­ger Kri­minal­po­lizei durc­hsucht. Einen Durc­hsu­chung­sbe­fehl be­kamen die an­we­sen­den Mens­chen nicht zu se­hen, auch ke­ine Er­klä­rung dar­über, wo­nach ge­sucht wur­de. Der Ei­gen­tü­mer, der die Be­set­zung dul­det, wur­de von der Po­lizei eben­falls nicht in­formi­ert.

Ge­genüber An­wohner_in­nen, Pas­sant_in­nen oder Anwält_in­nen wur­den wi­dersprüchli­che Grün­de für die Durc­hsu­chung ge­nannt. Zum einen war die Re­de von einem „un­po­litisc­hen Er­mitt­lung­sver­fahren“, spä­ter wur­den die be­iden Stre­ifen­wa­gen der Po­lizei an­geführt, die in den Ta­gen zu­vor an­gezündet wor­den wa­ren.

Die durc­hsu­chen­den Be­amt_in­nen wuss­ten of­fensich­tlich ganz ge­nau was sie such­ten und wo sie die ge­such­ten Ge­genstände fin­den wür­den. In we­niger als einer Stun­de ver­ließen grin­sende Po­lizist_in­nen das Ge­bäu­de mit zwei Plas­tiksäcken und einer Pa­pi­ertüte. Nach der Raz­zia vers­per­rten die Be­amt_in­nen das zu­vor durc­hsuch­te Hin­terha­us.

Die Gar­tens­traße 19 wur­de am 23. Ap­ril 2010 be­setzt, um einen In­fo- und Um­sons­tla­den in der In­nens­tadt zu etab­li­eren. Das we­nig spä­ter be­setz­te „Hin­terha­us“ bi­etet Ra­um für eine Fahr­rad- und Mo­ped­werk­statt, Kon­zerte, In­fo­verans­tal­tungen, Kne­ipen und Film­vorführun­gen. Se­it­her hat sich ein re­ges Tre­iben ein­gestellt, der Fre­iburgs In­nens­tadt einen Ra­um der Be­geg­nung ab­se­its einer durc­hka­pita­lisi­er­ten In­nens­tadt bi­etet.

Die Durc­hsu­chung letz­te Wo­che re­iht sich lücken­los in die ne­ue, rep­ressi­ve Li­nie der Fre­ibur­ger Po­lizei: sei es das ge­walttäti­ge Vor­ge­hen ge­gen eine an­ti­fasc­his­tisc­he De­mons­tra­ti­on im No­vem­ber 2009, die zahl­re­ic­hen Straf­be­feh­le ge­gen Schüler_in­nen und Stu­di­eren­de nach einer Bil­dungsstre­ik-De­mons­tra­ti­on mit ans­chließen­der Gle­is­be­set­zung im Ju­ni 2010, das Un­terdrücken der Pro­tes­te ge­gen den de­utsch-französisc­hen Gip­fel im De­zem­ber 2010 mit der ab­surden Besc­hlag­nahme von Ins­tru­men­ten und Fahr­ze­ugen, oder die Schlags­tock-Einsätze ge­gen ju­gend­li­che Ha­us­be­set­zer_in­nen im Ok­to­ber 2010 und Ja­nu­ar 2011.

Jeg­li­che For­men eines sys­temk­ri­tisc­hen Pro­tests sol­len im ach so grü­nen Fre­iburg mit al­len Mit­teln un­terbun­den wer­den. Der ak­tu­el­le Höhe­punkt lo­kaler po­lize­ili­cher Ak­ti­onen ist die für uns il­le­gal durc­hgeführte Raz­zia in der Gar­tens­traße 19. Aber auch die ge­zi­el­te Bes­pitze­lung un­se­rer Struk­tu­ren und ni­emals en­dende ju­ris­tisc­he Rep­ressi­on, zum Be­is­pi­el ge­gen Geg­ner_in­nen des Stras­bo­ur­ger NA­TO-Gip­fels, er­füllt uns mit Schrec­ken und Wut.

Im­mer wi­eder müs­sen wir uns ge­me­in­sam auf­raffen um den Rep­ressi­ons­behörden ih­re Gren­zen auf­zu­ze­igen. Übe­rall gilt es den Druck zu er­hö­hen, un­se­re Räume zu er­we­itern und Auto­nomie auf­zu­ba­uen. Im la­ufen­den Jahr soll der Wa­genp­latz der Schat­tenpar­ker „ums­truk­tu­ri­ert“ und Kom­mando Rhi­no ge­räumt wer­den. Unk­lar ist die Zu­kunft des Wa­genp­lat­zes im Ri­esel­feld und der Gar­tens­traße 19.

Raz­zi­en wie die des 24. Feb­ru­ar sind ein Schlag ge­gen eine gan­ze Be­wegung, die ein le­giti­mes In­te­res­se an selbstver­walte­ten Räu­men te­ilt und ihr Recht auf ge­sell­schaft­li­che Par­ti­zipa­ti­on in Ans­pruch nimmt. Di­eser Ang­riff rich­tet sich ge­gen uns, die wir dem herr­schen­den Nor­malzus­tand Tag für Tag auf al­len Ebe­nen be­geg­nen müs­sen. Übe­rall.

Es ist im­mer ein Ang­riff auf uns al­le! So­lida­rität ist die Waf­fe, die wir bra­uc­hen!
www.​ang­riff-auf-al­le.​de.​vu

Bohrung, dann Räumung?

Am 10.02.2010 trafen sich VertreterInnen von Kommando Rhino mit der persönlichen Referentin des OB Salomon Annette Schubert, Bernd Fuchs vom Oberbürgmeisterbüro, einer Vertreterin der FSB sowie MitarbeiterInnen der Bohrfirma auf dem besetzten M1 Gelände, um über den Ablauf der bevorstehenden Probebohrungen am 16.02.2010 zu sprechen.

Wir haben den Bohrungen zugestimmt, da wir immer noch um eine konstruktive Lösung mit der Stadt bemüht sind.

Am Ende des Gesprächs informierte die Stadt noch über ihren aktuellen Standpunkt. Auf wiederholte Nachfrage von Kommando Rhino wurde ebenfalls ein neuer Gesprächstermin Anfang März vereinbart.

Wie bereits dem Artikel der Badischen Zeitung vom 11.02.2010 zu entnehmen ist, sieht ein Lösungsvorschlag der Stadt den Umzug auf ein
bereits bestehendes Gelände vor. Hierbei handelt es sich um das evtl. umstrukturierte Grundstück der Schattenparker im Industriegebiet Nord. Dies lehnen wir ab, da das uns beschriebene Gelände viel zu wenig Platz bietet. Außerdem sprechen wir uns entschieden gegen eine Ghettoisierung der WagenbewohnerInnen in Freiburg aus, die der Umzug einer weiteren Wagenburg ins Industriegebiet Nord unweigerlich mit sich bringen würde.

Wir fordern die Stadt auf, ein klares Konzept in Zusammenarbeit mit Kommando Rhino zu entwerfen, wie in den nächsten sechs Monaten ein akzeptables Ausweichgelände gefunden werden kann, sowie sich generell mit Wagenplätzen in Freiburg, wie den Schattenparkern und der Wagenburg Rieselfeld, auseinander zu setzen!

Es geht auch anders:

So zeigt selbst die Situation in Bayerns äuserst repressiver Hauptstadt München: Wagenplatz und Kulturprojekt „Stattpark Olga“ ist dort
inzwischen mit der Stadt München im Gespräch für ein befristetes Gelände in der Stadt. Die Referate und der Oberbürgermeister sind bemüht, für dieses Wagen- und Kulturkollektiv eine Lösung zu finden und bieten Olga mehrere Plätze an. Und dies nicht einmal am Ende der Stadt (Welt), sondern sogar zentrumsnah. (www.olga089.blogsport.de)

Für mehr Wagenplätze!!!

Kommando Rhino

Programm Februar

Freitag 11.02

20.00 Uhr UnräumBar: Rock n´Roll

Sonntag 13.02

16.00 Uhr Antispezialistischer Handwerkskreis

Mittwoch 16.02

20.00 Uhr KüFa – lecker Essen & wenn ihr wollt gemeinsames Kochen ab 17.30

21.00 Uhr Rhino-Kino: Taxi Driver / Das Leben eines einsam und isoliert in New York lebenden Taxifahrers, der von der Gewalt und dem Schmutz der Stadt in den
70er-Jahren zunehmend angewidert ist und sich immer weiter in seine Obsessionen hineinsteigert, die Straßen New Yorks zu säubern.

Freitag 18.02

20.00 Uhr UnräumBar auf Rhino

20.00 Uhr Casinoparty für den geräumten Wagenplatz Treibstoff in Wien IN DER KTS!!!

Mittwoch 23.02

20.00 – 22.00 Uhr KüFa auf S.U.S.I

22.00 Uhr Rhino-Kino: Tank Girl / Postapokalyptischeteampunkdystopie über den Krieg um Wasser mit einem Panzer, ihren freakigen Besitzerinnen & Booga

Freitag 25.02 Unräumbar: Filmmusik, gerne mit Kostümen eurer Lieblingsstarinnen